Allgemeine Geschäftsbedingungen der ambulanten Physiotherapie und der ambulanten funktionellen Ergotherapie der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH (CTK)

A) Geschäftsbeziehung

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem CTK. Kunde ist diejenige Person, die Anwendungen für sich selbst oder für Dritte ab dem Zeitpunkt der Buchung in Anspruch nimmt. Kunde ist außerdem der Käufer von Gutscheinen. Mit der Buchung dieser Dienstleistungen erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Kunde ist ebenfalls der Teilnehmer an Gesundheitskursen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Das CTK behält sich eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Vor Inanspruchnahme unserer Leistungen ist vom Privatpatienten „Vereinbarung über die Entgelte für ambulante physiotherapeutische Leistungen und ambulante Ergotherapie“ oder die „Vereinbarung zur Teilnahme am Gesundheitskurs“ mit Hinweis auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unterzeichnen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden auf Wunsch übergeben, sie liegen an der Anmeldung zur Ansicht aus.

 

B) Bereich ambulante physiotherapeutische Leistungen und ambulante Ergotherapie

1. Bezahlung

Der Kunde / Patient verpflichtet sich den in der „Vereinbarung über die Entgelte für ambulante physiotherapeutische Leistungen und ambulante Ergotherapie“ vereinbarten Betrag nach Rechnungstellung ohne Abzug auf das in der Rechnung genannte Bankinstitut zu überweisen oder an der Anmeldung unbar einzuzahlen.

Der Kunde verpflichtet sich die vereinbarte Gebühr für die Kursteilnahme innerhalb von 10 Tagen, spätestens aber 2 Wochen vor Kursbeginn auf unser Konto bei der Sparkasse Spree-Neiße einzuzahlen.

2. Terminausfall

Der Kunde / Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum jeweiligen Kassen/ Privatsatz der anfallenden Behandlungskosten an den Leistungserbringer zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.

3. Terminabsage

Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein Termin aus wichtigem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Praxis persönlich, telefonisch unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit mitzuteilen. Montagstermine müssen spätestens bis Samstag 10.00 Uhr abgesagt werden. Bei Krankheit am Behandlungstag muss der Termin bis 9.00 Uhr abgesagt werden. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/-in / Patient/-in verantwortlich. Andernfalls kann die Praxis dem Kunden / Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Höhe des Kassensatzes/ Privatsatzes in Rechnung stellen.

4. Verspätungen

Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt.

5. Zuzahlungen

Erforderliche Zuzahlungen sind spätestens bei der 3. Behandlung in der Praxis zu entrichten. Zuzahlungsbefreite Patienten haben, sofern nicht auf der Verordnung angegeben, einen entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung, vorzulegen.

6. Rücktrittsrecht Kunde / Patient

Sollte der Kunde / Patient mit den Leistungen des CTK, während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Vertrag zurücktreten, Die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 2 bis 5 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung. Der Rücktritt vom Vertrag ist persönlich, telefonisch oder in schriftlicher Form an das CTK, Abteilung Physiotherapie, zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin beim CTK vorliegen.

7. Rücktrittsrecht CTK

Das CTK ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGB's verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

8. Leistungserbringung

Der Leistungserbringer verpflichtet sich die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Die angegebenen Zeiten sind ca. Zeiten inkl. Nachruhezeit, da sie organisatorische und hygienische Abläufe beinhalten.

9. Schadenersatzanspruch

Der Kunde / Patient hat in Bezug auf Punkt 9 keinen Anspruch auf Schadensersatz.

10. Änderungen

Das CTK behält sich Änderungen bzw. Absagen vereinbarter Termine aus wichtigem Grund vor.

11. Zahlungsverzug

Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb des angegebenen Zahlungsziels auf dem Konto des CTK gebucht sein, so ist das CTK, berechtigt, Verzugszinsen von 5% über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 BGB).

12. Ausführungsort

Ausführungsort des Vertrages ist immer der Sitz des CTK oder der Ort des Hausbesuches.

13. Zusatzkosten

Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde / Patient einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung und der vertraglichen Vereinbarung.

 

C) Gesundheitskurse

1. Teilnahme

Die Teilnahme an den Gesundheitskursen erfolgt auf eigenes Risiko, sowie präventiv und nicht zur Behandlung von bestehenden Krankheiten. Eine Kursteilnahme in akutem Schmerzzustand ist nicht anzuraten. Wir empfehlen Ihnen daher im Zweifelsfall Ihren Arzt zu konsultieren bevor Sie sich zum Kurs anmelden.

Der Teilnehmer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der für die Registrierung erforderlichen persönlichen Angaben verantwortlich. Alle vom Teilnehmer angegebenen Daten werden vertraulich behandelt, nicht an Dritte weitergeleitet und dienen ausschließlich dem organisatorischen Ablauf des gewählten Kurses. (siehe Datenschutzerklärung)

Mit der Vereinbarung und der damit einhergehenden Bestätigung dieser AGB und Zahlung kommt der Abschluss des Leistungsvertrages verbindlich zustande.

2. Kursplatz und Bezahlung

Der Kursplatz wird erst verbindlich für Sie gebucht, wenn der Rechnungsbetrag/ die Kursgebühr innerhalb von 10 Tagen, spätestens aber 2 Wochen vor Kursbeginn bezahlt wurde. Erfolgt keine Zahlung innerhalb dieser Frist, wird die Platzreservierung automatisch aufgehoben.

Bitte erfragen Sie schon vorab die Möglichkeit einer Kostenerstattung bei Ihrer Krankenkasse.

3. Rücktritt/ Terminausfall /Terminversäumung

Tritt der Teilnehmer mit Nachweis einer zwingenden Notwendigkeit (ärztlich bestätigte akute Erkrankung bzw. ärztliches Teilnahmeverbot) vom Vertrag zurück, ist das CTK berechtigt, eine angemessene Aufwandentschädigung vom Kursteilnehmer zu verlangen. Diese beläuft sich auf 15,00 €. Eine anteilige Rückzahlung/ Gutschrift der Kursgebühr ist in diesem Fall nur bei vorheriger unverzüglicher Information/ Abmeldung für noch nicht stattgefundene Kursstunden möglich.

Tritt der Nutzer ohne zwingende Notwendigkeit vom Vertrag zurück, ist eine anteilige Rückzahlung/ Gutschrift der Kursgebühr ausgeschlossen. Gerne können Sie in diesem Fall auch eine Ersatzperson stellen. Der Rücktritt ist schriftlich oder in Textform gegenüber dem CTK zu erklären.

Bei unentschuldigter Nichtteilnahme ist eine nachträgliche Kostenerstattung grundsätzlich nicht mehr möglich.

Die Teilnehmer haben keinen Anspruch darauf versäumte Kursstunden (z.B. durch Urlaub und/ oder Krankheit) zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Eine anteilige Rückerstattung der Kursgebühr ist dafür ebenfalls nicht möglich.

Wir behalten uns vor Kurse abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist.

4. Verhalten in den Räumen

Der Zutritt zu den Kursräumen ist nur mit sauberen und nicht abfärbenden Sportschuhen/ Hallenturnschuhen gestattet. Das Betreten des Bewegungsbeckens und der Kursräume ist nur in Anwesenheit des Kursleiters erlaubt. Vor Benutzung des Bewegungsbeckens bitte immer gründlich duschen. Bitte beachten Sie die ausgehangene Badeordnung. Bitte tragen Sie Badelatschen im Nassbereich.

Der Teilnehmer ist an die Hausordnung gebunden.

 

D) Allgemeines

1. Haftungsausschluss

Das CTK, haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen.

2. Vertragsbedingungen

Grundsätzlich gelten die zwischen dem CTK und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.

3. Gutscheine

Gutscheine sind bis zu 3 Jahre nach Ausstellung gültig, Barauszahlung ist nicht möglich. Das CTK behält sich das Recht vor, eventuelle Preisänderungen bei Einlösung des Gutscheines zu berechnen, sollte der aktuelle Preis der Leistung vom Kaufpreis des Gutscheins abweichen. Dies gilt nicht, wenn der Gutschein innerhalb einem Jahr nach Datum der Ausstellung eingelöst wird.

4. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

 

 

 

Siegel und Zertifikate des Carl-Thiem-Klinikums

Das CTK ist bestrebt, ständig die Qualität der medizinischen Behandlung, die Patientenfreundlichkeit und den Service zu verbessern. Unsere Zertifikate und Qualitätssiegel sind für uns die Anerkennung unserer bisherigen Bemühungen.